Wie weiter mit der EU-Erweiterung? Wege aus der Sackgasse

Die Erweiterungspolitik der Europäischen Union stand über Jahre für das Versprechen, liberale Demokratie und Marktwirtschaft in die ehemals kommunistisch regierten Länder Ostmitteleuropas und Südosteuropas zu bringen. Seit dem Beitritt Kroatiens im Jahr 2013 ist aber keines der sechs verbliebenen Länder mit (versprochenem) Kandidatenstatus (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien) einem EU-Beitritt nahegekommen. Der Beitrittsprozess steckt in der Sackgasse: Viele Westbalkan-Staaten werden zunehmend autoritärer regiert und verfehlen damit das notwendige Demokratie-Kriterium. Einige Mitgliedstaaten messen dem Erweiterungsprozess wiederum nur noch geringe Priorität bei, so dass auch die wenigen engagierten Regierungen in der Region frustriert werden. Der vorläufige Tiefpunkt dieser Entwicklung wurde im letzten Jahr erreicht, als die pro-europäische Regierung in Nordmazedonien ihren Rücktritt erklärte, nachdem ihr eine Eröffnung von Beitrittsverhandlungen trotz erfolgreicher Beilegung des Namensstreits mit Griechenland verwehrt worden war. Angesichts des verstärkten Engagements Russlands und vor allem auch Chinas in der Region scheint eine solche Politik weder den Aussichten auf Demokratisierung in der Region noch den strategischen Interessen der EU gerecht zu werden.

Wie kann der Erweiterungsprozess wieder in die Erfolgsspur kommen? Welche Chancen und Herausforderungen ergeben sich angesichts der aktuellen Covid 19-Pandemie für die Erweiterungspolitik? Warum ist die Erweiterung immer noch wichtig? Welches Interesse haben die EU und vor allem auch Deutschland an der Aufnahme der Westbalkan-Staaten in die EU?

Es diskutieren aus Politik, den Medien und der Wirtschaft:

Anja Quiring, Regionaldirektorin Südosteuropa, Ost-Ausschuss – Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft e.V., Berlin

Manuel Sarrazin, MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Bündnis90/Die Grünen

Keno Verseck, Freier Journalist und Autor, Spiegel, Berlin

Moderation: Christian Hagemann, Stellv. Geschäftsführer der Südosteuropa-Gesellschaft.

Termin: Mittwoch, der 27.05.2020, 18.00 Uhr – 19.30 Uhr

Anmeldung über die Website der Südosteuropa Gesellschaft www.sogde.org 

Wie weiter mit der EU-Erweiterung? Wege aus der Sackgasse

Datum

27 Mai 2020
Expired!

Uhrzeit

18:00 - 19:30

Veranstaltungsort

Online via Zoom
Kategorien (bitte auswählen)

Veranstalter

Südosteuropa-Gesellschaft
Phone
+498921 21 54 0
E-Mail
info@sogde.org
Website
https://www.sogde.org/

Zusätzliche Veranstalter

Europa-Union München
Website
http://www.eu-muenchen.de/